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BAG 17.11.2015, 1 ABR 76/13 – Umkleide-/Wegezeiten als Arbeitszeit

Das BAG hat wiederholt zum Thema Umkleide-/Wegezeit vergütungspflichtige Arbeitszeit zu entscheiden gehabt. Hierbei wird die Rechtsprechung fortgesetzt, dass grundsätzlich eine Vergütung für diese Zeiten erforderlich ist. Insoweit hat es seine frühere Rechtsprechung aufgegeben. Allerdings kann dies durch tarifvertragliche Regelungen ausgeschlossen werden (siehe später zu BAG 13.12.2016, 9 AZR 574/15).

Die betriebliche Arbeitszeit im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG kann die Zeiten für das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung umfassen. Um eine solche handelt es sich, wenn die Arbeitnehmer im öffentlichen Raum auf Grund der Ausgestaltung ihrer Kleidungsstücke ohne weiteres als Angehörige ihres Arbeitgebers erkannt werden können.

Das BAG setzt also seine Rechtsprechung hier fort. Die Entscheidung zeigt, dass es nicht allein auf die jeweilige Tätigkeit (Umkleiden, Weg zum Einsatzfahrtzeug) ankommt. Vielmehr hängt die Frage, ob „Arbeitszeit“ vorliegt, von der Entscheidung der Arbeitnehmer ab, ob sie ihre Dienstkleidung zu Hause anlegen (keine Arbeitszeit) oder auf dem Betriebsgelände (Arbeitszeit). Die Entscheidung zeigt zudem, dass Dienstkleidung bereits dann als auffällig anzusehen ist, wenn auf Grund der Bekanntheit des auf der Dienstkleidung befindlichen Firmenlogos die Mitarbeiter als zum Unternehmen gehörig in der Öffentlichkeit erkannt werden. Die Kleidung an sich (Farbgestaltung etc.) muss dagegen nicht besonders auffällig sein.

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